28. August 2024  | Voten, Politische Arbeit

Votum zur Interpellation von Landrat Christof Gerig, Oberdorf, und Mitunterzeichnenden betreffend Chancen von generativer künstlicher Intelligenz für die Verwaltung, die Bildung und für weitere kantonale Institutionen

An der Landratssitzung vom 28.08.2024 war es mir ein Anliegen der Interpellation von Landrat Christof Gerig zusätzliches Gehör zu verschaffen.

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28. August 2024  | Voten, Politische Arbeit

Fraktionsvotum zum Landratsbeschluss über den Rahmenkredit für den regionalen öffentlichen Personenverkehr betreffend die Jahre 2025 und 2026

An der Landratssitzung vom 28.08.2024 durfte ich als Fraktionssprecher der FDP-Fraktion die Meinungen zum Rahmenkredit für den regionalen öffentlichen Personenverkehr vertreten.

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24. April 2024  | Voten, Politische Arbeit

Votum zur Motion der Finanzkommission betreffend Änderung des Finanzhaushaltsgesetzes und des Personalgesetzes betreffend Vierjahres-Globalbudget für das Personal

An der Landratssitzung vom 24.04.2024 durfte ich als Kommissionssprecher der Fachkommission Finanzen, Steuern, Gesundheit und Soziales (FGS) sowie als Fraktionssprecher die Meinungen zum angedachten Vierjahrs-Globalbudget vertreten.

Mehr erfahren  Link zu den Sitzungsunterlagen

25. Oktober 2023  | Voten, Politische Arbeit

Votum zur Motion von Landrätin Elena Kaiser und Mitunterzeichnenden betreffend Ergänzung des Gesundheitsgesetzes Art. 43 zur freiwilligen Beendigung des Lebens

Landrätin Elena Kaiser (Grüne, Stansstad) und Mitunterzeichnende fordern in einer Motion, dass das kantonale Gesundheitsgesetz um einen Artikel zur freiwilligen Beendigung des Lebens ergänzt wird. Damit sollen unter anderem Spitäler sowie Alters- und Pflegeheime verpflichtet werden, Suizidhilfeorganisationen Zutritt zu ihren Räumlichkeiten zu gewähren. In Nidwalden bestünde keine einheitliche Regelung, wie die Gesundheitseinrichtungen damit umzugehen haben.

Mehr erfahren  Berichterstattung in der Nidwaldner Zeitung

27. September 2023  | Voten, Politische Arbeit

Votum zur Interpellation von Landrat Dominik Steiner, Ennetbürgen, und Mitunterzeichnenden betreffend dem kantonalen Vollzug der einschlägigen Ausländer- und Asylgesetzgebung

In einer Interpellation verlangten die Nidwaldner Landräte Dominik Steiner (FDP, Ennetbürgen) und Roland Blättler (SVP, Kehrsiten) Auskünfte zum kantonalen Vollzug der Ausländer- und Asylgesetzgebung. Nun hat der Regierungsrat darauf geantwortet. Er ist der Meinung, dass der Vollzug der Ausländer- und Asylgesetzgebung konsequent umgesetzt wird. Wie er in einer Mitteilung schreibt, werden Wegweisungen nach negativen Asylentscheiden schnellstmöglich vollzogen.

Mehr erfahren  Berichterstattung in der Nidwaldner Zeitung

26. Februar 2022  | Voten

Versorgungssicherheit in Europe - Gedanken zur Krise in der Ukraine

Obwohl wir uns aktuell in Nidwalden mit der Fasnacht und den Gesamterneuerungswahlen beschäftigen, bereiten mir die geopolitischen Entwicklungen rund um den Ukraine-Konflikt viel Kopfzerbrechen. Irgendwie wirkt noch alles weit weg, doch in Teilen spüren wir bereits seit Wochen die ersten Auswirkungen auch bei uns, steigende Rohstoffpreise sowie die drohende Inflation wirken dabei wie Vorboten von etwas Grösserem.

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24. November 2021  | Voten

FDP Landratsfraktion beantragt erfolgreich die Kürzung einer Leistungserweiterung und hilft so die Staatsquote geringer zu halten

Anlässlich der November Landratssitzung beantragte LR Dominik Steiner im Namen der FDP Fraktion eine Reduktion der angeachten 80% Kommunikationsstelle auf 50% Stellenprozent. Nach einer eingehenen Debatte im Landrat obsiegte der Antrag auf Reduktion und hilft zukünftig die Staatsquote gering zu halten.

Mehr erfahren  Beitrag in der Nidwaldner Zeitung

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28.08.2024

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24.04.2024

Votum zur Motion der Finanzkommission betreffend Änderung des Finanzhaushaltsgesetzes und des Personalgesetzes betreffend Vierjahres-Globalbudget für das Personal

Votum zur Motion der Finanzkommission betreffend Änderung des Finanzhaushaltsgesetzes und des Personalgesetzes betreffend Vierjahres-Globalbudget für das Personal

An der Landratssitzung vom 24.04.2024 durfte ich als Kommissionssprecher der Fachkommission Finanzen, Steuern, Gesundheit und Soziales (FGS) sowie als Fraktionssprecher die Meinungen zum angedachten Vierjahrs-Globalbudget vertreten.

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